Schwerpunkt IT-Recht - RITTERHOFF Rechtsanwaltskanzlei

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Schwerpunkt IT-Recht


Verträge

Der Einsatz von Software und Hardware erfordert eine Reihe von begleitenden Dienstleistungen wie Systemadministration, Systemintegration und -anpassung an bestehende betriebliche Abläufe und vorhandene Programme, IT-Beratung, Schulung der Anwender sowie häufig auch Pflegeleistungen für System und Software. 

Zu regeln sind oftmals nicht nur die Beschaffung durch Kauf, Miete oder Leasing, sondern daneben auch die Bereitstellung von Speicher- und Rechnerkapazität in Outsourcingsystemen.

Vertraglich zu vereinbaren sind Fragen der Überlassung von Lizenzrechten sowie Einzelheiten zum genauen Vertragsumfang und dessen Änderung, zur Bezahlung, Gewährleistung und Haftung, zudem auch zum Datenschutz und zur insolvenzfesten Hinterlegung von Quellcodes. Der Vertrieb von Standardsoftware kann die Entwicklung von Standardklauseln (AGB) erfordern.

An der Ausarbeitung und Verhandlung der Verträge sind neben dem Anwender meist mehrere Vertragsparteien beteiligt, so Softwareentwickler, Technologiefirmen und Betreiber von Rechenzentren. 

Diese Situation erfordert die Entwicklung sehr komplexer Vertragswerke, welche neben den rechtlichen Gegebenheiten die technischen Abläufe korrekt abbilden müssen.

Öffentliche Aufträge und die EVB-IT

Die Beschaffung von Software und Hardware für den öffentlichen Bereich erfolgt unter Zugrundelegung der Ergänzenden Bedingungen für die Beschaffung von IT-Leistungen (EVB-IT). Diese sehen vorformulierte Regelungen für IT-Kauf, IT-Dienstleistungen, IT-Überlassung, IT-Instandhaltung sowie für Systemverträge vor.

Die Auswahl des Vertragspartners der öffentlichen Hand erfolgt im Rahmen von Vergabeverfahren.

 

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