Schwerpunkt IT-Recht - RITTERHOFF Rechtsanwaltskanzlei

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Schwerpunkt IT-Recht


Telekommunikation

Informationstechnologie erfordert Telekommunikation. Das Telekommunikationsrecht ist daher ein wichtiger Teil des IT-Rechts und betrifft nicht nur Fragen der Telefonnutzung, sondern die gesamte Nutzung des Internet.

Datenschutz im Bereich der Telekommunikation ist ein Thema der öffentlichen Diskussion, denn das Fernmeldegeheimnis ist ein Grundrecht, jedoch darf es in bestimmten Situationen eingeschränkt werden. Die Befugnisse zur Überwachung und Speicherung von Kundendaten und Inhalten der Kommunikation sind gesetzlich reglementiert.

Das Telekommunikationsgesetz (TKG) regelt hauptsächlich die Rechte und Pflichten der Netzbetreiber und Diensteanbieter, jedoch auch Ansprüche von Teilnehmern im Interesse des Kundenschutzes, beispielsweise die Gewährleistung eines Netzzuganges u.ä.. 

Telemedien

Vorschriften regeln sowohl gewerbliche als auch private Angebote im Internet: Internetzugang, E-Mail, Webportale, Onlinehandel und Auktionen, Suchmaschinen, Chats, Foren, Blogs, Informationsseiten, eventuell auch Auftritte in den Social Media.

Zu beachten sind die Regelungen des Telemediengesetzes (TMG), welches allgemeine Informationspflichten regelt. Hinzu kommen spezielle Informationspflichten nach der Preisangabenverordnung, der Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung u.a.. Werden die Vorschriften missachtet, drohen kostenpflichtige Abmahnungen von Konkurrenten.

Geregelt wird außerdem der Umgang mit Nutzungsdaten, insbesondere für Zwecke der Werbung und Marktforschung.

 

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