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Datenschutz

Täglich fällt eine unübersehbare Menge von Daten an. Dies sind auch Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse bestimmter Personen, also personenbezogene Daten. 

Das deutsche Grundgesetz schützt in Artikel 2 GG das Allgemeine Persönlichkeitsrecht. Ein Teil des Persönlichkeitsrechtes ist das Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Dies ist das Recht des Einzelnen, grundsätzlich selbst über die Preisgabe und Verwendung der eigenen personenbezogenen Daten zu bestimmen. Man geht davon aus, dass die Selbstbestimmung des Einzelnen gefährdet ist, wenn er nicht in Erfahrung bringen oder beeinflussen kann, welche Informationen über ihn gespeichert und vorrätig gehalten werden. In der Konsequenz wird der Einzelne aus Vorsicht sein Verhalten anpassen und ist dadurch in seiner individuellen Handlungsfreiheit und in seinem Persönlichkeitsrecht betroffen. 

Gesetze zum Datenschutz sollen also das Grundrecht des Einzelnen und sein verfassungsrechtlich garantiertes Recht auf informationelle Selbstbestimmung gewährleisten.

Nach den Vorschriften des deutschen Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) werden personenbezogene Daten geschützt, wenn diese Daten erhoben, verarbeitet oder genutzt werden. Die Speicherung von personenbezogenen Daten durch öffentliche Stellen (Behörden u.a.) und nicht-öffentliche Stellen (Personen, Gesellschaften, Personenvereinigungen u.a.) ist dem Betroffenen mitzuteilen, ihm ist über seine gespeicherten Daten Auskunft zu geben und der Betroffene kann einen Anspruch auf Datenberichtigung, Datenlöschung oder Datensperrung haben. Die Verletzung von Persönlichkeitsrechten durch eine öffentliche Stelle kann auch Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche begründen.

 

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